Allgemeine Geschäftsbedingungen der FC Bayern München AG für die Nutzung von FC Bayern TV PLUS (ehemals FCB.tv)
Stand: Juni 2023
1. Geltungsbereich; Änderungen der AGB; Widerspruch; Preisanpassung
1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des kostenpflichtigen Dienstes FC Bayern TV PLUS (ehemals FCB.tv), den Sie (nachfolgend „Nutzer“) auf der Website (nachfolgend „Website“) oder via telefonische Bestellung abonnieren können. Es handelt sich um eine Dienstleistung der FC Bayern München AG, Säbener Straße 51-57, 81547 München, vertreten durch den Vorstand Jan-Christian Dreesen, Dr. Michael Diederich und Max Eberl (nachfolgend „FCB").
1.2 FCB ist berechtigt, aufgrund von Veränderungen der Gesetzeslage und/oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung diese AGB und/oder die Mitgliedschaft mit einer Frist von 8 Wochen im Voraus zu ergänzen und/oder zu ändern, sofern dies für den Kunden zumutbar ist. Die Änderungen werden dem Kunden in Schrift- oder Textform (nachfolgend „schriftlich“) bekannt gegeben. Die Ergänzungen bzw. Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb einer Frist von vier (4) Wochen nach Zugang der Änderungen und/oder Ergänzungen diesen schriftlich widersprochen hat. FCB wird den Kunden in der Mitteilung gemäß Ziffer 3 über das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolge eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Ein etwaiger Widerspruch des Kunden ist an die Kontaktadresse des FCB (fcbayern.tv@fcbayern.com) zu richten. Widerspricht der Kunde der Ergänzung und/oder Änderung der AGB, endet der Vertrag zu dem in Ziffer 8 dieser AGB genannten Zeitpunkt. Bis zur Beendigung des Vertrages gilt die aktuelle Fassung der AGB fort.
1.3 Der Nutzer ist verpflichtet, seine E-Mail-Adresse stets aktuell zu halten (siehe Ziffer 2.1).
1.4 FCB behält sich das Recht vor, die angebotenen Dienste jederzeit zu erweitern, zu verändern und/oder Verbesserungen vorzunehmen, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von FCB für den Nutzer zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für den Nutzer sind, z.B. weil neue Funktionalitäten eingeführt werden.
2. Registrierung; Vertragsschluss; Schrift- bzw. Textform; Passwort
2.1 Um die Dienstleistung zu abonnieren, muss sich der Nutzer registrieren bzw. registriert werden (telefonische Bestellung). Der Nutzer verpflichtet sich zur richtigen und vollständigen Angabe der bei der Registrierung abgefragten Daten, die von ihm im Falle von Änderungen auf dem jeweils aktuellen Stand gehalten werden. Eine Aktualisierung kann der Nutzer im eingeloggten Zustand in der MyFCB-Profilverwaltung unter dem Bereich „FC Bayern TV PLUS“ vornehmen. Nimmt FCB die Bestellung nicht binnen drei Tagen per Bestätigungs-E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse an, ist der Nutzer an seine Bestellung nicht mehr gebunden. Mit Bestätigung der Bestellung durch FCB per E-Mail kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und FCB zustande.
2.2 Alle Angebote und Annahmeerklärungen, Änderungen und sonstige Nebenabreden und Vereinbarungen, die vor oder bei Vertragsschluss getroffen werden, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schrift- oder Textform.
2.3 Eine Registrierung ist nur einmalig gestattet (falls der Nutzer sein Passwort vergessen hat, kann dieses über die Funktion "Passwort vergessen" neu gesetzt werden.)
2.4 Der Nutzer verpflichtet sich, das Passwort auch auf Nachfrage nicht bekannt zu geben. FCB weist darauf hin, dass FCB-Mitarbeiter nicht berechtigt sind, den Nutzer nach seinem Passwort zu fragen.
2.5 Der Nutzer haftet für Schäden, die dadurch entstehen, dass durch sein fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten Dritte von seinem Passwort Kenntnis erhalten. Sollte sein Passwort gestohlen worden sein oder erhält er Kenntnis, dass sein Passwort durch Dritte unrechtmäßig genutzt wird, ist FCB umgehend über den Feedback-Bereich per E-Mail zu benachrichtigen.
3. Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
Der Nutzer hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer die FC Bayern München AG, Säbener Str. 51-57, 81547 München, E-Mail: fcbayern.tv@fcbayern.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Nutzer kann dafür das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Als zusätzliche Option kann der Nutzer sein Widerrufsrecht auch in Form eines "Self Services" unter der Sektion "FC Bayern TV PLUS" in der myFCB-Profilverwaltung wahrnehmen.
Widerrufsfolgen
Wenn der Nutzer seinen Vertrag widerruft, hat FCB ihm alle Zahlungen, die FCB vom Nutzer erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf dieses Vertrages bei FCB eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet FCB dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht des Nutzers vorzeitig, wenn FCB mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat.
Hat der Nutzer verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat der Nutzer FCB einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Nutzer FCB von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
4. Nutzungsentgelt; Zahlung; Erstattung
4.1 Das Nutzungsentgelt ergibt sich aus der jeweils gültigen Preisliste, welche unter „FC Bayern TV PLUS“ oder hier eingesehen werden kann. Der für den bestellten Zeitraum entfallende Betrag wird mit der Registrierung voll zur Zahlung fällig und - je nach der vom Nutzer gewählten Zahlungsart - vom Konto oder der Kreditkarte des Nutzers eingezogen. Die E-Mail-Bestätigung des FCB dient dabei als Rechnung.
4.2 Bei Verlängerung des Abonnements gemäß Ziffer 8.1 ist das jeweils vereinbarte Nutzungsentgelt unmittelbar zu Beginn des vereinbarten Zahlungszeitraums zur Zahlung fällig. Endet der Vertrag nach Verlängerung des Abonnements gemäß Ziffer 8.1, wird FCB dem Nutzer ein etwa zu viel bezahltes Nutzungsentgelt anteilig erstatten.
4.3 Soweit eine Zahlung mittels SEPA-Lastschrift vereinbart wurde und der Vertragspartner FCB ein entsprechendes Lastschrift-Mandat erteilt hat, gilt Folgendes:
Ein bevorstehender Lastschrifteinzug wird durch FCB in der Regel zusammen mit der Rechnungsstellung (oder auf einem anderen mit dem Vertragspartner vereinbarten Kommunikationsweg) bis spätestens 1 (einen) Kalendertag vor Fälligkeit der Lastschrift vorab angekündigt (Pre-Notification). Die Belastung erfolgt zu der auf der Zahlungsaufforderung (Bestätigungsmail) genannten Fälligkeit, eine gesonderte Pre-Notification wird nicht verschickt. Der Einzug der Lastschrift erfolgt gemäß dem Fälligkeitsdatum auf der jeweiligen Zahlungsaufforderung (Bestätigungsmail). Fällt der Fälligkeitstag auf ein Wochenende oder einen Feiertag, verschiebt sich der Fälligkeitstag auf den ersten folgenden Bankgeschäftstag. Bei einer Nutzung mit abweichendem Kontoinhaber erfolgt die Pre-Notification an den Nutzer. Dieser verpflichtet sich, den Kontoinhaber über den anstehenden Lastschrifteinzug zu informieren.
4.4 Der Nutzer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Nutzers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch FCB verursacht wurde.
4.5 Im Online-Handel erteilte Bankverbindungen gelten als SEPA Lastschriftmandat – dieses wird dem Nutzer in einer gesonderten E-Mail bestätigt.
5. Pflichten des Nutzers; Systemvoraussetzungen
5.1 Die Dienstleistungen dürfen lediglich zu privaten Zwecken genutzt werden. Eine Verwendung für geschäftliche und/oder kommerzielle Zwecke ist unzulässig. Insbesondere darf der Nutzer die Dienste nicht nutzen, um für andere Websites, Dienste oder gewerbliche Angebote Werbung zu treiben.
5.2. Die technischen Voraussetzungen für eine Nutzung sind unter den FAQ’s unter https://fcbayern.com/fcbayerntv/de/faq einsehbar.
5.3 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der angebotenen Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen.
6. Nutzungsberechtigung
Der Nutzer ist ausschließlich zur persönlichen Nutzung der Dienstleistungen berechtigt. Eine Weitergabe der Nutzungsdaten ist unzulässig. Der Nutzer haftet gegenüber FCB für alle Schäden aufgrund unberechtigter Weitergabe der Nutzungsdaten.
7. Haftung
7.1 FCB haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte (nachfolgend „wesentliche Nebenpflicht“), ist die Haftung von FCB auf vertragstypische, bei Vertragsabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt. FCB haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten, die nicht zu den wesentlichen Nebenpflichten gehören.
7.2 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht für schuldhaft herbeigeführte Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, für die Haftung für Ansprüche des Nutzers aufgrund des Produkthaftungsgesetzes oder aufgrund arglistiger Täuschung sowie bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist hiermit nicht verbunden.
7.3 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen erstrecken sich auch auf die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von FCB.
8. Laufzeit; Kündigung
8.1 Das Abonnement von FC Bayern TV PLUS (ehemals FCB.tv) läuft für den bestellten Zeitraum und kann mit einer Frist von 14 Tagen für ein Monatsabonnement bzw. mit einer Frist von einem Monat bei einem Sechs-Monats-Abonnement und Jahresabonnement jeweils zum Ablauf des bestellten Zeitraums gekündigt werden. Wird das Abonnement nicht nach Satz 1 gekündigt, verlängert es sich automatisch auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Die Kündigung hat in Schrift- oder Textform oder über die auf der Website befindliche Kündigungsschaltfläche zu erfolgen.
8.2 Kommt der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise trotz Mahnung mit angemessener Fristsetzung, welche auch an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen kann, nicht nach, kann FCB das Abonnement fristlos kündigen.
9. Datenschutz; Bonitätsprüfung
9.1 Der Schutz von personenbezogenen Daten ist FCB ein wichtiges Anliegen. Soweit FCB im Rahmen seiner Tätigkeit personenbezogene Daten erhebt oder verarbeitet, geschieht dies ausschließlich im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Weitere Informationen zur Datenverarbeitung können in der Datenschutzerklärung des FCB unter https://fcbayern.com/de/datenschutz eingesehen werden.
9.2 Zur Bonitätsprüfung tauscht FCB in berechtigten Fällen (bspw. Lastschrifteinzugsverfahren) Adress- und Bonitätsdaten mit Kredit-Dienstleistungsunternehmen aus. Die Dienstleister erhalten nur Zugang zu solchen persönlichen Informationen, die zur Erfüllung der jeweiligen Tätigkeit erforderlich sind.
10. Alternative Streitbeilegung gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
FCB ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit
11.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Verbraucher gemäß § 13 BGB und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums als Deutschland, so bleibt ihm der Schutz nach den maßgeblichen Bestimmungen seines Aufenthaltsstaats, von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, erhalten.
11.2 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Regelungen nicht berührt.